Land informiert über Schul- und Kitaschließungen

Notbetrieb in Kitas und Schulen wird verlängert - Elternbeiträge werden im April und Mai nicht fällig

Kiel. Um die Infektionskette des Coronavirus weiter einzudämmen, hat die Landesregierung am 13. März 2020 entschieden, dass Schul- und Kitakinder ab Montag zu Hause bleiben sollen.

Von diesem Betretungsverbot ausgenommen sind diejenigen Schülerinnen und Schüler, die einen täglichen, hohen Pflege- und Betreuungsaufwand benötigen, dem im häuslichen Rahmen nicht entsprochen werden kann. Für diese Schülerinnen und Schüler wird ein schulischer Notbetrieb (Betreuung) auf Elternwunsch nach Entscheidung der Schulleitung sichergestellt.

NEU Elternbeiträge für April und Mai werden nicht abgebucht

Am Freitag (27. März 2020) wurde gemeinsam mit dem Land entschieden, dass die Standortkommunen auf die AWO als Träger zukommen, um mit uns die Erstattung der Elternbeiträge abzustimmen. Das bedeutet für die Eltern, dass im April und Mai keine Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung fällig werden. Somit folgen wir dem Wunsch dem Großteil der Kommunen. Sollte sich nachträglich eine Kommune melden und eine andere Umsetzung wünschen, kommen wir individuell auf Sie zu. Weitere Informationen dazu finden Eltern in dem unten angefügten Elternbrief zum Download.

50 Millionen Euro für die Erstattung von Kita-Gebühren

Die Kommunen sollen mit 50 Millionen Euro aus dem Corona- Soforthilfeprogramm unterstützt werden, damit Eltern landesweit die Kita-Beiträge für zwei Monate zurückerstattet werden können. Das haben heute (21. März 2020) die Koalitionsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP gemeinsam mit der SPD-Fraktion und dem SSW im Landtag anlässlich einer Kabinettssitzung beschlossen. Demnach sollen die CDU-Fraktion Beiträge für die Ü3- und die U3-Betreuung von den Kommunen erstattet werden.

Landesregierung verlängert Kindernotbetreuung

Das Landeskabinett hat heute (19. März) beschlossen, dass die Kindernotbetreuung in Kitas und Schulen fortgesetzt wird sowie Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz ermöglicht werden. Beides gilt vorerst bis zum 19. April 2020.

Die heute beschlossene Regelung, welche Eltern ihr Kind in die Notfallbetreuung geben dürfen, findet so auch Anwendung auf die Notfallbetreuung in den Schulen.

Das Infektionsrisiko sinkt je kleiner die Gruppen der Notbetreuung sind. An folgenden Punkten erfolgt eine Konkretisierung der Verfügung:

Notbetreuung ausschließlich in bereits bestehenden Einrichtungen

Kindertagespflege weiterhin von dem Betretungsverbot ausnehmen aber konkretisieren

Ausnahmeregelung für Beschäftigte im Bereich der medizinischen-pflegerischen Versorgung

Die Bereiche sind abschließend definiert:

Ausnahme des Betretungsverbots für Kinder, die aus Kindeswohlgründen eine Kita besuchen (Jugendamtszuständigkeit)

Ausnahmen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes

Das Kabinett auch dem Vorschlag von Gesundheitsminister zugestimmt, Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz zuzulassen. So trägt die Landesregierung dazu bei, dass die Produkte und Dienstleistungen zur Verfügung stehen, die zur Bewältigung der Pandemie sowie für das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger benötigt werden.

Die Ausnahmemöglichkeiten werden über eine Allgemeinverfügung der Staatlichen Arbeitsschutzbehörde bei der Unfallkasse Nord (StAUK) im Zeitpunkt der Bekanntgabe (Veröffentlichung im Internet) in Kraft gesetzt. Sie gelten ausschließlich für die darin genannten Bereiche. Die Allgemeinverfügung gilt bis zum 19.04.2020.

Bei weiteren Fragen rund um die AWO Kitas wenden Sie sich gerne an info@awo-sh.de. Unten haben Sie die Möglichkeit die Information für die Eltern der AWO-Kitas herunterzuladen.